Vorabveröffentlichung: Freiheit für Gewinne statt bezahlbare Medikamente
Mit einem offenen Brief an die EU-Kommission warnt Indonesia for Global Justice vor den negativen Folgen des derzeit verhandelten Freihandelsabkommens zwischen der EU und Indonesien.
Weitere problematische Klauseln sind die Beschränkung von Parallelimporten (obwohl das in Europa ein gängiges Verfahren zur Kostensenkung ist) und der Zwang zu umfangreichen Zollkontrollen, um die geistigen Eigentumsrechte durchzusetzen. Indonesia for Global Justice erinnert daran, dass sich das Europäische Parlament wiederholt gegen Trips plus Regeln in Handelsverträgen ausgesprochen hat, zuletzt im Mai diesen Jahres im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Aids.[2]
Fast 100 Gruppen weltweit, darunter auch die BUKO Pharma-Kampagne, unterstützen die Forderungen der indonesischen NGO. (JS)
Dieser Artikel erscheint im Pharma-Brief 8-9/2021.
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[1] Indonesia-European Union Comprehensive Economic Partnership Agreement (CEPA)
[2] European Parliament resolution of 20 May 2021 on accelerating progress and tackling inequalities towards ending AIDS as a public health threat by 2030 (2021/2604(RSP)) www.europarl.europa.eu/doceo/document/TA-9-2021-0250_EN.html