
US-FDA schreibt an Patentamt
19. November 2021
Die US-Zulassungsbehörde macht sich Sorgen, weil ein Dickicht von zweifelhaften Patentanmeldungen die Einführung preiswerter Generika verhindert. In einem Schreiben an das Patentamt USPTO weist sie darauf hin, dass sich 78% der neuen Patentanmeldungen auf Arzneimittel beziehen, die sich bereits auf dem Markt befinden.1 Die FDA hält etliche davon für zweifelhaft und bietet dem Patentamt ganz unverblümt Beratung an. Denn die wissenschaftliche Beurteilung, was tatsächlich eine relevante Neuerung darstellt (und damit patentwürdig ist), sei komplex und da habe die FDA die Expertise. (JS)
- Woodcock J (2021) FDA letter to A. Hirshfeld USTPO. 10 Sept. ↩︎