Im Zuge der Covid-19-Pandemie hat der Internationale Währungsfonds (International Monetary Fund/IMF) in den vergangenen Monaten hohe Summen als Kredite oder Hilfszahlungen ausgeschüttet. Nach eigenen Angaben gingen bis zum zweiten Oktober dieses Jahres über 100 Milliarden US-Dollar an insgesamt 81 Länder.[i] Weitere Gelder wurden angekündigt.
Ein genauer Blick, an welche Vorgaben bzw. Empfehlungen an diese Unterstützung von IMF-Seite gekoppelt sind, ist nötig. Auch bedarf es einer kritischen Betrachtung von Instrumenten für Rechenschaftspflicht. So ergab eine Analyse von IMF-Unterlagen durch die NGO Oxfam, dass Empfänger zwar ermutigt wurden, die Bereiche Gesundheit und Soziale Sicherung zu stärken, jedoch bindende Vereinbarungen zumeist fehlten.[ii] Darüber hinaus mangelt es häufig an einer Überprüfung der realen Mittelverwendung. Besonders frappierend sind allerdings die massiven IMF-Forderungen nach Sparmaßnahmen für die Zeit nach der Pandemie, in einigen Fällen wurde das sogar zur festen Bedingung gemacht.
Der IMF darf durch sein Vorgehen die auch durch Covid-19 bereits verschärften Ungleichheiten weltweit nicht weiter vertiefen, sondern muss seinem selbst formulierten globalen Ziel einer „fairen und grünen Erholung“ gerecht werden. Dafür setzen sich über 500 Organisationen und Einzelpersonen aus den Bereichen Wissenschaft, Soziales und Wohlfahrt in einem Aufruf ein, auch die die BUKO Pharma-Kampagne gehört dazu. Das Schreiben und die Liste der Unterzeichnenden finden Sie hier.
[i] www.imf.org/en/Topics/imf-and-covid19/COVID-Lending-Tracker#ftn
[ii] www.oxfam.org/en/blogs/virus-austerity-covid-19-spending-accountability-and-recovery-measures-agreed-between-imf-and