(Bielefeld/Frankfurt 28.5.2020) Am kommenden Freitag wird die WHO gemeinsam mit Costa Rica einen „Call to Action“ vorstellen, der zur Schaffung einer weltweiten „Technologie-Plattform“ für Covid-19-Produkte aufruft. Die World Health Assembly hatte in ihrer Resolution vom 19.5.2020 bereits an die Internationale Gemeinschaft appelliert, die Einrichtung eines solchen Patentpools anzugehen. Mit der Plattform sollen nun Daten und Wissen zu Covid-19-Behandlungsmöglichkeiten, Impfstoffen und Medikamenten gesammelt und die geistigen Eigentumsrechte gebündelt werden, um die Produkte dann als „globales öffentliches Gut“ verfügbar zu machen. Regierungen, Institutionen und Unternehmen werden aufgerufen, die Initiative unter Federführung der WHO zu unterstützen. Schon im Vorfeld wurde die Unterstützung mehrerer lateinamerikanischer Staaten bekannt, auch mehrere europäische Länder haben sich dem Vorstoß angeschlossen oder erwägen das. Leider gibt es deutliche Signale aus Genf, dass Deutschland die Initiative nicht unterstützt und sogar andere Länder entmutigt, sich zu beteiligen.

In einem Offenen Brief haben sich das Aktionsbündnis gegen AIDS, die BUKO Pharma-Kampagne, die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international und das Kinderhilfswerk World Vision Deutschland an Bundeskanzlerin Merkel gewandt und die Bundesregierung zur Unterstützung der Initiative aufgerufen. „Die Bundeskanzlerin hat erfreulicherweise mehrfach betont, dass Covid-19-Behandlungsmöglichkeiten als ‚globales öffentliches Gut‘ betrachtet und organisiert werden müssten. Jetzt bietet sich die Gelegenheit, den Worten auch Taten folgen zu lassen. Der Vorstoß von WHO und Costa Rica geht in die absolut richtige Richtung. Die Bundesregierung muss hier mitziehen, um dann die konkreten Aufgaben anzugehen: Die schnellstmögliche Erforschung, Herstellung und Verteilung von Impfstoffen und Medikamenten in globaler, öffentlicher Verantwortung. Und schon in der Entwicklungsphase muss deren Patentfreiheit sichergestellt sein, damit das in der aktuellen Forschung generierte Wissen direkt geteilt wird“, so Jörg Schaaber von der BUKO Pharma-Kampagne. 

Erfahrungen zeigen, dass mit Hilfe einer solchen Plattform die Herstellung von Tests, Medikamenten und Impfstoffen schnell, kostengünstig und in großem Umfang erfolgen kann, sobald positive Forschungsergebnisse und Zulassungen vorliegen. Durch den bereits existierenden Medicines Patent Pool (MPP), der für Aids-Medikamente gegründet wurde, hat sich die Versorgung von Menschen mit HIV in ärmeren Ländern drastisch verbessert.

Der Offene Brief an die Bundeskanzlerin kann hier abgerufen werden.